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INTERNATIONAL / AUSSENWIRTSCHAFT

Basisinformationen

Basisinformationen Grundsätzliches

Nach den gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Union, umgesetzt in deutsches Recht durch das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV), ist der Warenverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel: Für bestimmte Produkte bestehen Ausfuhrgenehmigungspflichten.

Die Exportabwicklung kann auf andere Unternehmen (zum Beispiel Speditionen) übertragen werden. Die Haftungspflichten - auch im Zollrecht - bestehen jedoch in der Regel für den Importeur weiter.

Voraussetzungen für ein Exportgeschäft:

  • Erforderlich ist eine Gewerbeanmeldung beim Ordnungs- bzw. Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde, in deren Bezirk die Geschäftstätigkeit ausgeübt werden soll.
  • Ab einer gewissen Größenordnung des Unternehmens ist zusätzlich eine Eintragung in das Handelsregister beim Amtsgericht erforderlich. Ein Notar hilft bei der Abwicklung der Eintragung. Kapital- oder Personengesellschaften (GmbHs oder OHGs) müssen stets ins Handelsregister eingetragen werden.
  • Bürger aus nicht EU-Staaten benötigen eine besondere Aufenthaltsgenehmigung für die Bundesrepublik Deutschland, um eine selbstständige gewerbliche Tätigkeit ausüben zu dürfen.

Wie müssen die Exportwaren definiert werden?

  • Zur Klärung der Ausfuhrbestimmungen müssen das Käuferland und das Ursprungsland bekannt sein.
  • Für die Warenbeschreibung reichen allgemeine Angaben wie "Bekleidung" oder auch "Damen-Oberbekleidung" in aller Regel nicht aus.
  • Für jede Ware muss eine Zolltarifnummer oder auch Warennummer anhand des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik ermittelt werden:

Zum Beispiel "Mäntel für Frauen oder Mädchen, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg" = Tarifnummer 6202 12 90.

Auskünfte zu den Warennummern sind bei den Zollstellen, IHKs, beim Statistischem Bundesamt Wiesbaden (Tel.: 06 11 / 75 28 63) oder durch Einsicht im elektronischen Zolltarif (EZT)erhältlich.

Mit der richtig ermittelten Warennummer entscheiden sich auch die weiteren erforderlichen Formalitäten der Zollbehandlung. Je genauer die Beschreibungen zur Ware und zum Empfangsland sind, desto schneller und einfacher können richtige Lösungen gefunden werden.

Braucht man spezielle Genehmigungen für die Ausfuhr?

  1. Im Regelfall nicht, jedoch bestehen für einige Länder, Empfänger (Nutzer) oder Waren (technische, biologische, chemische oder ernährungswirtschaftliche) Ausfuhrgenehmigungspflichten.
  2. Anhand der Ausfuhrliste muss jeweils geprüft werden, welche Waren betroffen sind. Als Hilfestellung dient das sog. Umschlüsselungsverzeichnis, eine Gegenüberstellung der Warennummern zur Fundstelle in der Ausfuhrliste.

    Genehmigungsbehörden sind das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bzw. die Bundesanstalt für Landschaft und Ernährung

Was könnte einem Export sonst noch im Wege stehen?

Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen im Käuferland vermarktet werden.

Dies gilt gleichermaßen für die dort heimischen wie importierten Waren. Hierbei kann es sich um Inhaltsstoffe, die nicht verwendet werden dürfen (zum Beispiel in Lebensmitteln, Textilien, Arzneimitteln), oder um besondere Kennzeichnungspflichten am Produkt handeln.

Weiterhin gibt es international geschützte - weil vom Aussterben bedrohte - Tier- und Pflanzenarten, deren Produkte Beschränkungen unterliegen.

Beim grenzüberschreitenden Warenverkehr sind die deutschen Bestimmungen für die Ausfuhr zu beachten, d.h. die Anmeldung zur Ausfuhr bei den zuständigen deutschen Zollbehörden und die Beantragung der Ausfuhrgenehmigung bei ausfuhrgenehmigungsbedürftiger Ware im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Alle übrigen Bestimmungen kommen aus dem Drittland und sind entweder Vorschriften der Zollverwaltung des Landes, in das die Ware geliefert werden soll, oder Forderungen des Kunden, die dieser im Kaufvertrag festschreibt oder später im unwiderruflichen Akkreditiv.

Hinweis:

Alle erforderlichen Links finden Sie im rechten Downloadkasten. Sollten Sie dennoch Fragen haben, dann können Sie sich gerne bei den angegebenen Ansprechpartnern melden. Wir beraten Sie gern individuell zu Ihrem anstehenden Exportgeschäft.

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DOKUMENT-NR. 1980

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