Infoveranstaltung 21. März 2017

Nutzung von Ökokonten und Ökopunkten

Ökopunkte-Register online - Vereinfachung und Beschleunigung von Investitionsvorhaben
Um das Instrument Ökopunkte und die neuen, erweiterten Möglichkeiten vorzustellen, lädt die IHK Magdeburg am 21. März 2017 ab 14 Uhr in das Tagungszentrum der IHK Magdeburg zu einer Informationsveranstaltung ein.
Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Unternehmen greifen bei Investitionsvorhaben und sonstigen wirtschaftlichen Aktivitäten häufig in die Natur ein. Um dabei die Belange des Naturschutzes zu berücksichtigen sind ordnungs- und planungsrechtliche Mittel wie die Bauplanung, Flächennutzungsplanung oder Eingriffsregelung vorgesehen. Die Zulassung des Eingriffs in die Natur erfolgt hauptsächlich über Ausgleichsmaßnahmen, die jedoch häufig sehr isoliert und kleinräumig sind, die Investitionsvorhaben verzögern und relativ hohe Kosten für die Unternehmen verursachen.
Oftmals lassen sich geeignete Flächen für die Kompensationsmaßnahmen nur schwer finden.
Diese negativen Aspekte waren der Anlass, dass Sachsen-Anhalt im Jahre 2004 durch den § 20 Abs. 3 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt die Nutzung von Ökokonten eingeführt hat. Ökokonten sind ein flexibles Instrument zur marktwirtschaftlichen Handhabung des Naturschutzes, welches sich positiv für Kommunen und Wirtschaft auswirkt. Mittels eines Ökokontos können sogenannte Öko-Punkte, die bei vorab durchgeführten Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung von Flächen, z.B. auf Stilllegungsflächen, anfallen, dann bei notwendigen Eingriffen in Natur und Landschaft, z.B. bei der Errichtung von Industrieanlagen, zur Befriedigung von Ausgleichs- oder Ersatzansprüchen kurzfristig und zu Marktpreisen herangezogen und verrechnet werden.
Die Nutzung von Ökokonten weist eine Reihe von Vorteilen auf. Dazu zählen die Vereinfachung und Beschleunigung der Bauleit- und Genehmigungsverfahren durch Erhöhung des Handlungsspielraumes der Gemeinden bzw. Behörden, die Entschärfung von Nutzungskonflikten und die frühzeitige Verfügbarkeit von Ausgleichsflächen. Außerdem werden durch Ökokonten der Landwirtschaft keine Flächen unnötig entzogen. Kontrollen zur Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen entfallen. Es kommt aber auch zu Nachteilen bei denjenigen, die die Flächen in den Ökokonten zur Verfügung stellen, wie ein hoher finanzieller Aufwand für den vorzeitigen Flächenerwerb oder Kosten durch vorzeitige Ausgaben für Planung, Wertsteigerung und Verwaltung der Ökokonten-Maßnahmen.
Ist ein Unternehmer im Rahmen von Investitionsvorhaben zum Ausgleich von Eingriffen in die Natur verpflichtet, kann er Einsicht in das kürzlich freigeschaltete und vom Landesamt für Umweltschutz geführte Ökokonten-Onlineregister nehmen, in dem die verfügbaren Ökopunkte aufgelistet sind. Das Unternehmen setzt sich dann mit dem Anbieter der Öko-Punkte in Verbindung, stimmt den Ankauf und die Verrechnung der Öko-Punkte ab und lässt sich das Ergebnis von der zuständigen Behörde bestätigen. Damit ersparen sich Unternehmen und Kommunen oftmals aufwendige Ausschreibungen, Notars- und Flächenerwerbskosten, Streit um HOAI-Abrechnungen, den Nachweis der durchgeführten Ausgleichsmaßnahmen oder die vom Gesetzgeber für 25 Jahre vorgesehenen Pflegemaßnahmen.